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Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr „wird sehr wahrscheinlich erst im Herbst 2025 da sein“, sagt Dirk Wiese, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, im Interview mit WELT TV: Auch der Nachtragshaushalt für 2024 sei in Gefahr, so Wiese.
Der Bundeshaushalt für das kommende Jahr „wird sehr wahrscheinlich erst im Herbst 2025 da sein“, sagt Dirk Wiese, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, im Interview mit WELT TV: Auch der Nachtragshaushalt für 2024 sei in Gefahr, so Wiese.
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Nach den massiven Angriffen auf israelische Fußballfans in Amsterdam kam es dort erneut zu Protesten. Die niederländische Polizei nahm dabei über 100 Menschen fest, die sich nicht an ein Demonstrationsverbot hielten.
Nach den massiven Angriffen auf israelische Fußballfans in Amsterdam kam es dort erneut zu Protesten. Die niederländische Polizei nahm dabei über 100 Menschen fest, die sich nicht an ein Demonstrationsverbot hielten.
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Ermittler haben im schleswig-holsteinischen Elmshorn einen 17-Jährigen wegen eines geplanten Anschlags verhaftet. Gegen den Verdächtigen wurde bereits am 7. November Haftbefehl wegen Verabredung zu einem Verbrechen erlassen. Henning Hühnerbein berichtet.
Ermittler haben im schleswig-holsteinischen Elmshorn einen 17-Jährigen wegen eines geplanten Anschlags verhaftet. Gegen den Verdächtigen wurde bereits am 7. November Haftbefehl wegen Verabredung zu einem Verbrechen erlassen. Henning Hühnerbein berichtet.
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Was für eine furiose Partie: Frankfurts Kevin Trapp hält einen Elfmeter, Omar Marmoush zaubert einen Freistoß ins Tor und nach einer scheinbar beruhigenden Führung muss die Eintracht beim VfB Stuttgart doch noch mal zittern. Die Highlights im Video.
Was für eine furiose Partie: Frankfurts Kevin Trapp hält einen Elfmeter, Omar Marmoush zaubert einen Freistoß ins Tor und nach einer scheinbar beruhigenden Führung muss die Eintracht beim VfB Stuttgart doch noch mal zittern. Die Highlights im Video.
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Zwei Hamburger SPD-Politiker fordern, Verteidigungsminister Pistorius als Kanzlerkandidat aufzubauen. Politikwissenschaftlerin Jasmin Riedl hält dieses Szenario für unwahrscheinlich. Sehen Sie das Interview hier im Video.
Zwei Hamburger SPD-Politiker fordern, Verteidigungsminister Pistorius als Kanzlerkandidat aufzubauen. Politikwissenschaftlerin Jasmin Riedl hält dieses Szenario für unwahrscheinlich. Sehen Sie das Interview hier im Video.
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Noch-Grünen-Chefin Ricarda Lang kritisierte das „Geschachere“ bei der Debatte um einen Termin für Neuwahlen. Sehen Sie ihr Statement hier in voller Länge im Video.
Noch-Grünen-Chefin Ricarda Lang kritisierte das „Geschachere“ bei der Debatte um einen Termin für Neuwahlen. Sehen Sie ihr Statement hier in voller Länge im Video.
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Zum Streit über Neuwahlen und die Vertrauensfrage sagt Sebastian Hartmann (SPD), der innenpolitische Fraktionssprecher: „Wir wollen das zwischen den demokratischen Fraktionen vereinbaren“. Ob schnelle Neuwahlen umsetzbar wären, bespricht die Bundeswahl-L
Zum Streit über Neuwahlen und die Vertrauensfrage sagt Sebastian Hartmann (SPD), der innenpolitische Fraktionssprecher: „Wir wollen das zwischen den demokratischen Fraktionen vereinbaren“. Ob schnelle Neuwahlen umsetzbar wären, bespricht die Bundeswahl-L
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Wenn es nach den Bürgern geht, sollen möglichst bald Neuwahlen geschehen. Doch Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte in einem Brief an den Kanzler vor erheblichen Problemen bei einer kurzfristig anberaumten Wahl gewarnt. Darüber spricht die Regensburger La
Wenn es nach den Bürgern geht, sollen möglichst bald Neuwahlen geschehen. Doch Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte in einem Brief an den Kanzler vor erheblichen Problemen bei einer kurzfristig anberaumten Wahl gewarnt. Darüber spricht die Regensburger La
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Im SPD-Parteipräsidium und im Parteivorstand sei der Termin für Neuwahlen diskutiert worden, sagt Generalsekretär Matthias Miersch im Willy-Brandt-Haus. Die Fraktionen sollen das weiter erörtern. Angriffe auf die Bundeswahlleiterin kritisierte er.
Im SPD-Parteipräsidium und im Parteivorstand sei der Termin für Neuwahlen diskutiert worden, sagt Generalsekretär Matthias Miersch im Willy-Brandt-Haus. Die Fraktionen sollen das weiter erörtern. Angriffe auf die Bundeswahlleiterin kritisierte er.
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In Aserbaidschan hat die Weltklimakonferenz begonnen. Knapp 200 Staaten beraten über die Eindämmung und Folgen der Erderhitzung. Im Fokus stehen neue Finanzzusagen der „Industrienationen“. Die veraltete Definition dieser Länder führe zu kuriosen Zahlunge
In Aserbaidschan hat die Weltklimakonferenz begonnen. Knapp 200 Staaten beraten über die Eindämmung und Folgen der Erderhitzung. Im Fokus stehen neue Finanzzusagen der „Industrienationen“. Die veraltete Definition dieser Länder führe zu kuriosen Zahlunge
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„Das Land braucht Klarheit und eine Richtungsentscheidung“, sagt der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. „Wir brauchen eine handlungsfähige Bundesregierung“, so Djir-Sarai nach der Präsidiumssitzung seiner Partei.
„Das Land braucht Klarheit und eine Richtungsentscheidung“, sagt der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. „Wir brauchen eine handlungsfähige Bundesregierung“, so Djir-Sarai nach der Präsidiumssitzung seiner Partei.
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Dass vorgezogene Neuwahlen an Papiermangel in Deutschland scheitern könnten, haben Vertreter der Papierindustrie dementiert. Zuvor hatte Bundeswahlleiterin Ruth Brand vor strukturellen Problemen bei einer Wahl gewarnt. Reporter Daniel Koop berichtet.
Dass vorgezogene Neuwahlen an Papiermangel in Deutschland scheitern könnten, haben Vertreter der Papierindustrie dementiert. Zuvor hatte Bundeswahlleiterin Ruth Brand vor strukturellen Problemen bei einer Wahl gewarnt. Reporter Daniel Koop berichtet.
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Olaf Scholz wird am Mittwoch nicht wie von der Union gefordert die Vertrauensfrage stellen. Unterdessen schaltet sich die Papierindustrie ein in die Debatte um einen angeblichen Engpass als Hürde für Neuwahlen.
Olaf Scholz wird am Mittwoch nicht wie von der Union gefordert die Vertrauensfrage stellen. Unterdessen schaltet sich die Papierindustrie ein in die Debatte um einen angeblichen Engpass als Hürde für Neuwahlen.
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Wissenschaftler haben das Verhalten einer Elefanten-Kuh im Berliner Zoo untersucht. Sie macht nämlich etwas sehr Ungewöhnliches: Sie duscht sich selbst mit einem Wasserschlauch.
Wissenschaftler haben das Verhalten einer Elefanten-Kuh im Berliner Zoo untersucht. Sie macht nämlich etwas sehr Ungewöhnliches: Sie duscht sich selbst mit einem Wasserschlauch.
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„Die Frage ist, ob die Welt die Geduld hat, dass Israel seine Sache im Libanon richtig macht“, so IDF-Sprecher Arye Shalicar. Zur Frage nach Hilfslieferungen in Richtung Gaza sagt er: „700 Lastwagen stehen an der Grenze, aber die Hilfsgüter werden nicht
„Die Frage ist, ob die Welt die Geduld hat, dass Israel seine Sache im Libanon richtig macht“, so IDF-Sprecher Arye Shalicar. Zur Frage nach Hilfslieferungen in Richtung Gaza sagt er: „700 Lastwagen stehen an der Grenze, aber die Hilfsgüter werden nicht
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„Ich gehe davon aus, dass die Vertrauensfrage noch in diesem Jahr gestellt werden“, so der Unternehmer Harald Christ. Er ist FDP-Mitglied, war aber auch 30 Jahre in der SPD und mahnt, nicht in Hektik zu verfallen: „Es geht um die Zukunft unseres Landes.“
„Ich gehe davon aus, dass die Vertrauensfrage noch in diesem Jahr gestellt werden“, so der Unternehmer Harald Christ. Er ist FDP-Mitglied, war aber auch 30 Jahre in der SPD und mahnt, nicht in Hektik zu verfallen: „Es geht um die Zukunft unseres Landes.“
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Zunächst wollte Bundeskanzler Scholz die Vertrauensfrage im Januar stellen. Jetzt könnte es noch vor Weihnachten passieren. „Scholz hat drei Jahre lange offenkundig und offensichtlich nichts auf die Kette bekommen“, sagt CDU-Generalsekretär Carsten Linne
Zunächst wollte Bundeskanzler Scholz die Vertrauensfrage im Januar stellen. Jetzt könnte es noch vor Weihnachten passieren. „Scholz hat drei Jahre lange offenkundig und offensichtlich nichts auf die Kette bekommen“, sagt CDU-Generalsekretär Carsten Linne
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Nach dem Bruch der Ampelkoalition soll es zeitnah Neuwahlen geben. Aktuelle Umfragedaten zeigen, welche Parteien Deutschland bald regieren könnten. Diese Koalitionsmöglichkeiten sind rechnerisch möglich.
Nach dem Bruch der Ampelkoalition soll es zeitnah Neuwahlen geben. Aktuelle Umfragedaten zeigen, welche Parteien Deutschland bald regieren könnten. Diese Koalitionsmöglichkeiten sind rechnerisch möglich.
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In Köln, Düsseldorf und anderen Hochburgen des närrischen Frohsinns wird die Karnevalssession eingeläutet. Tausende lassen sich vom schlechten Wetter nicht abhalten. Reporterin Theresa Müller berichtet – kostümiert – aus der Karnevals-Hauptstadt Köln.
In Köln, Düsseldorf und anderen Hochburgen des närrischen Frohsinns wird die Karnevalssession eingeläutet. Tausende lassen sich vom schlechten Wetter nicht abhalten. Reporterin Theresa Müller berichtet – kostümiert – aus der Karnevals-Hauptstadt Köln.
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Der New Yorker Polizist John McClane wollte eigentlich nur seine Noch-Ehefrau Holly in L.A. besuchen und Weihnachten mit ihr und den beiden gemeinsamen Kinder verbringen. Doch eine Gruppe von Terroristen stürmt das Hochhaus, in dem Holly arbeitet.
Der New Yorker Polizist John McClane wollte eigentlich nur seine Noch-Ehefrau Holly in L.A. besuchen und Weihnachten mit ihr und den beiden gemeinsamen Kinder verbringen. Doch eine Gruppe von Terroristen stürmt das Hochhaus, in dem Holly arbeitet.