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Auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD ruft der Deutsche Bundestag eine Aktuelle Stunde zum Thema "Bedrängung von Abgeordneten verurteilen - Die parlamentarische Demokratie schützen" auf. Die Aktuelle Stunde bezieht sich auf einen Vorfall, bei dem
Auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD ruft der Deutsche Bundestag eine Aktuelle Stunde zum Thema "Bedrängung von Abgeordneten verurteilen - Die parlamentarische Demokratie schützen" auf. Die Aktuelle Stunde bezieht sich auf einen Vorfall, bei dem
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Der Bundestag befasst sich im Rahmen einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde mit dem Thema "Islamistischen Terror in Europa entschieden bekämpfen - Unsere freie Gesellschaft verteidigen".
Der Bundestag befasst sich im Rahmen einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde mit dem Thema "Islamistischen Terror in Europa entschieden bekämpfen - Unsere freie Gesellschaft verteidigen".
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Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages verhandeln eine von der AfD-Fraktion verlangte Aktuelle Stunde zum Thema "Lehren aus den Attentaten wie jüngst in Frankreich - Islamismus und Parallelgesellschaften zurückdrängen".
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages verhandeln eine von der AfD-Fraktion verlangte Aktuelle Stunde zum Thema "Lehren aus den Attentaten wie jüngst in Frankreich - Islamismus und Parallelgesellschaften zurückdrängen".
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Auf Verlangen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD debattieren die Abgeordneten in einer Aktuelle Stunde über eine "Friedenslösung für Bergkarabach" und über eine Stärkung der außen- und sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit der Europäischen Unio
Auf Verlangen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD debattieren die Abgeordneten in einer Aktuelle Stunde über eine "Friedenslösung für Bergkarabach" und über eine Stärkung der außen- und sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit der Europäischen Unio
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Die Aktuelle Stunde findet auf Verlangen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen statt.Die Oppositionsfraktionen werfen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) unter anderem vor, dem Parlament gegenüber zum Thema "Pkw-Maut" nicht die Wahrheit gesagt zu h
Die Aktuelle Stunde findet auf Verlangen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen statt.Die Oppositionsfraktionen werfen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) unter anderem vor, dem Parlament gegenüber zum Thema "Pkw-Maut" nicht die Wahrheit gesagt zu h
Beschreibung:
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD wird eine Aktuelle Stunde zum Thema Mobilität im Bundestag abgehalten. Der Titel lautet "Mobilität als Rückgrat unseres Wohlstandes sichern - Der Forderung nach einem generellen Baustopp für Autobahnen
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD wird eine Aktuelle Stunde zum Thema Mobilität im Bundestag abgehalten. Der Titel lautet "Mobilität als Rückgrat unseres Wohlstandes sichern - Der Forderung nach einem generellen Baustopp für Autobahnen
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Die Abgeordneten befassen sich auf Verlangen der Fraktion der FDP mit den Auswirkungen der Afrikanischen Schweinepest auf die Agrar- und Ernährungswirtschaft. Das Virus ist bei einem Wildschwein in Brandenburg nachgewiesen worden. Dies hat Konsequenzen f
Die Abgeordneten befassen sich auf Verlangen der Fraktion der FDP mit den Auswirkungen der Afrikanischen Schweinepest auf die Agrar- und Ernährungswirtschaft. Das Virus ist bei einem Wildschwein in Brandenburg nachgewiesen worden. Dies hat Konsequenzen f
Beschreibung:
"Haltung der Bundesregierung zum Fall Nawalny" lautet das Thema der Aktuellen Stunde, die auf Verlangen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aufgerufen wird. Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny befindet sich nach einem Giftanschlag im Berline
"Haltung der Bundesregierung zum Fall Nawalny" lautet das Thema der Aktuellen Stunde, die auf Verlangen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aufgerufen wird. Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny befindet sich nach einem Giftanschlag im Berline
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"Keine Toleranz für die Feinde der Demokratie: Extremismus bekämpfen, Polizei und Justiz stärken". So lautet der Titel einer aktuellen Stunde der Fraktionen CDU/CSU und SPD. Anlass der Aktuellen Stunde sind unter anderem die Ausschreitungen vom 29.08.20
"Keine Toleranz für die Feinde der Demokratie: Extremismus bekämpfen, Polizei und Justiz stärken". So lautet der Titel einer aktuellen Stunde der Fraktionen CDU/CSU und SPD. Anlass der Aktuellen Stunde sind unter anderem die Ausschreitungen vom 29.08.20
Beschreibung:
Auf Verlangen der Fraktion Die Linke verhandelt der Bundestag eine Aktuelle Stunde zu dem Thema "Cum Ex Steuerdeals der Warburg Bank und Rolle der Politik". Dabei steht Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) unter besonderer Beobachtung durch die Opposit
Auf Verlangen der Fraktion Die Linke verhandelt der Bundestag eine Aktuelle Stunde zu dem Thema "Cum Ex Steuerdeals der Warburg Bank und Rolle der Politik". Dabei steht Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) unter besonderer Beobachtung durch die Opposit
Beschreibung:
Nach dem Finanzskandal um den Bezahldienstleister "Wirecard" hat die Fraktion Bündnis 90/Grüne eine aktuelle Stunde zum Thema beantragt. Titel der Debatte ist "Der Fall Wirecard - Versagen von Aufsicht und Wirtschaftsprüfung aufklären".
Nach dem Finanzskandal um den Bezahldienstleister "Wirecard" hat die Fraktion Bündnis 90/Grüne eine aktuelle Stunde zum Thema beantragt. Titel der Debatte ist "Der Fall Wirecard - Versagen von Aufsicht und Wirtschaftsprüfung aufklären".
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Auf Verlangen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD wird eine Aktuelle Stunde im Bundestag aufgerufen. Sie trägt den Titel "Sexuellen Missbrauch effektiv bekämpfen - Kinderschutz ausweiten und Prävention stärken".
Auf Verlangen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD wird eine Aktuelle Stunde im Bundestag aufgerufen. Sie trägt den Titel "Sexuellen Missbrauch effektiv bekämpfen - Kinderschutz ausweiten und Prävention stärken".
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Die FDP fordert eine Aussprache zur "Haltung der Bundesregierung zu den verschiedenen Finanzierungsalternativen für einen europäischen Wiederaufbaufonds".
Die FDP fordert eine Aussprache zur "Haltung der Bundesregierung zu den verschiedenen Finanzierungsalternativen für einen europäischen Wiederaufbaufonds".
Beschreibung:
Nach der Häufung von Corona-Infektionen in mehreren Schlachthöfen stellt die Bundesregierung rechtliche Konsequenzen in Aussicht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigten am Mittwoch in einer "Aktuellen Stund
Nach der Häufung von Corona-Infektionen in mehreren Schlachthöfen stellt die Bundesregierung rechtliche Konsequenzen in Aussicht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigten am Mittwoch in einer "Aktuellen Stund
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Der Bundestag berät in einer Aktuellen Stunde über die "Auswirkungen des Verfassungsgerichtsurteils zu EZB-Anleihekäufen". Das Verfassungsgericht hatte am 5. Mai 2020 in einem Urteil die EZB-Staatsanleihekäufe in Teilen für verfassungswidrig erklärt.
Der Bundestag berät in einer Aktuellen Stunde über die "Auswirkungen des Verfassungsgerichtsurteils zu EZB-Anleihekäufen". Das Verfassungsgericht hatte am 5. Mai 2020 in einem Urteil die EZB-Staatsanleihekäufe in Teilen für verfassungswidrig erklärt.
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Krisenzeiten sind Zeiten der Exekutive. Das gilt auch für die kommunale Ebene. Aber was bedeutet es, wenn aufgrund der Coronakrise landauf, landab die Gemeinderatsitzungen abgesagt werden und Bürgermeister und Verwaltungen das Heft in der Hand haben? Wel
Krisenzeiten sind Zeiten der Exekutive. Das gilt auch für die kommunale Ebene. Aber was bedeutet es, wenn aufgrund der Coronakrise landauf, landab die Gemeinderatsitzungen abgesagt werden und Bürgermeister und Verwaltungen das Heft in der Hand haben? Wel
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Das Thema der Aktuellen Stunde lautet: "Nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich - Auswirkungen auf Demokratie und internationale Beziehungen". Die Fraktion die Linke sieht vielfältige Gefahren in einer parlamentarischen Zusammena
Das Thema der Aktuellen Stunde lautet: "Nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich - Auswirkungen auf Demokratie und internationale Beziehungen". Die Fraktion die Linke sieht vielfältige Gefahren in einer parlamentarischen Zusammena
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In einer von CDU/CSU und SPD beantragten Aktuellen Stunde debattiert der Bundestag über das Thema "Strategie zur Vorbeugung gegen das Coronavirus in Deutschland". In China sind mittlerweile mehr als 1000 Todesopfer infolge einer Corona-Infizierung zu bek
In einer von CDU/CSU und SPD beantragten Aktuellen Stunde debattiert der Bundestag über das Thema "Strategie zur Vorbeugung gegen das Coronavirus in Deutschland". In China sind mittlerweile mehr als 1000 Todesopfer infolge einer Corona-Infizierung zu bek
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Immer wieder werden Kommunalpolitiker bedroht. Spätestens seit dem rechtsterroristisch-motivierten Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke ist deutlich geworden, dass diese mehr Schutz bedürfen. "Kommunalpolitiker, Polizei und Rettungskräfte vor Drohungen un
Immer wieder werden Kommunalpolitiker bedroht. Spätestens seit dem rechtsterroristisch-motivierten Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke ist deutlich geworden, dass diese mehr Schutz bedürfen. "Kommunalpolitiker, Polizei und Rettungskräfte vor Drohungen un
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In einer Vereinbarten Debatte setzt sich der Bundestag mit der "aktuellen Lage im Nahen und Mittleren Osten" auseinander.
In einer Vereinbarten Debatte setzt sich der Bundestag mit der "aktuellen Lage im Nahen und Mittleren Osten" auseinander.